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AGB Online-Shop

Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Stuttgart-Marketing GmbH

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,

die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen - nachstehend „Kunde“ und der Stuttgart-Marketing GmbH zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung sorgfältig durch.

1. Anbieter und Verkäufer der Waren oder Dienstleistungen; Begriffsdefinitionen; Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen; Vertragssprache
1.1. Anbieter und Verkäufer der Waren und Dienstleistungen, mit dem im Falle
des Vertragsabschlusses der Vertrag zu Stande kommt, ist:
Stuttgart-Marketing GmbH
Rotebühlplatz 25
70178 Stuttgart

Telefon: +49 (0) 711 22 28 0
Telefax: +49 (0) 711 22 28 253
E-Mail: info@stuttgart-tourist.de
Geschäftsführer: Armin Dellnitz, Martin Rau
Umsatzsteuer-ID-Nr.:DE 16721799

Der Verkäufer wird nachfolgend mit „STMG“ abgekürzt.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der
STMG über die Internetadresse www.shop.stuttgart-tourist.de abgeschlossen
werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge
über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige
Leistungen, welche von der STMG über diese Internetadresse als eigene
Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
1.3. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Ablauf
der Onlinebestellung angezeigt und können vom Kunden ausgedruckt und in
wiedergabefähiger Form mit dem im Buchungsablauf bezeichneten Button
gespeichert werden.
1.4. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine
Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu
erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.5. Für Verträge mit Unternehmern werden diese Geschäftsbedingungen
auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis
Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
1.6. Geschäftsbedingungen von Unternehmen als Kunden, insbesondere
Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht,
wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder STMG von diesen Kenntnis
erlangt und auch ohne dass STMG der Geltung dieser Geschäftsbedingungen
allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.
1.7. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

2. Abschluss des Kaufvertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen im Onlineshop stellt
kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von STMG dar, sondern ist
lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu
bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware nach Maßgabe der
nachfolgenden Bestimmungen gibt der Kunde ein für ihn verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages ab.
2.2. Die Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots durch den Kunden
vollzieht sich in folgenden Schritten:
a) Auswahl der gewünschten Ware
b) Übernahme der Angaben zur gewünschten Ware in den Warenkorb
c) Eingabe der Kundendaten
d) Eingaben zur Zahlungsweise
e) Zusammenfassende Darstellung aller Eingaben des Kunden und aller
Angaben zur Ware und zu den Zahlungskonditionen
f) Wiedergabe dieser Geschäftsbedingungen und der Belehrung zum
Widerrufsrecht, Einverständniserklärung des Kunden zur Geltung
dieser Geschäftsbedingungen und Bestätigung der Kenntnisnahme
der Widerrufsbelehrung durch den Kunden
g) Verbindliche Bestellung und Übermittlung des verbindlichen
Vertragsangebots des Kunden durch Betätigung des Buttons
„zahlungspflichtig bestellen“
h) Übermittlung der Eingangsbestätigung der Bestellung an den Kunden
2.3. Der Kunde kann vor Abschluss der Bestellung durch Betätigung des
Buttons "zahlungspflichtig bestellen" der in dem von ihm verwendeten
Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ bzw. den im Bestellablauf
erläuterten Funktionalitäten seine Eingaben berichtigen oder den
Bestellvorgang abbrechen. Ein Abbruch des Bestellvorgangs ist auch
jederzeit durch Schließen des jeweiligen Internet-Browsers möglich.
2.4. STMG wird dem Kunden bei elektronischen Bestellungen den Eingang
seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Diese
Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots
des Kunden dar, führt somit noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages
und begründet keinen Anspruch des Kunden auf das Zustandekommen eines
Kaufvertrages entsprechend seinen Wünschen und seiner Bestellung.
2.5. An sein durch Betätigung des Buttons "zahlungspflichtig bestellen"
abgegebenes Vertragsangebot ist der Kunde drei Werktage gebunden,
soweit im Einzelfall keine andere Frist für die Annahme des Angebots durch
STMG vereinbart ist.
2.6. Der Kaufvertrag kommt rechtsverbindlich entweder dadurch zu Stande,
dass dem Kunden innerhalb der Bindungsfrist in Textform die
Auftragsbestätigung von STMG zugeht oder durch Zugang der bestellten
Ware beim Kunden innerhalb dieser Frist.

3. Preise, Versandkosten
3.1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten
die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung
angegebenen Preise.
3.2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen sind nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten.
3.3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die
vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
3.4. Versandkosten fallen wie folgt an:
€ 5,00 pro Bestellvorgang
3.5. Die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und
Eilzustellungen trägt der Kunde.
3.6. Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch
macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

4. Lieferung, Lieferzeit
4.1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung
erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nicht
möglich.
4.2. Soweit Vorkasse vereinbart ist, versendet STMG die Ware nicht vor
Zahlungseingang.
4.3. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach
der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw.
Zahlungsdienstleistungsunternehmen durch den Kunden bzw. bei anderen
Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des
letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag,
Sonntag oder einen am Lieferort gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle
eines solchen Tages der nächste Werktag.

5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder per
Lastschrift. Eine Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist
nicht möglich.
5.2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach dem Versand der
Ware. STMG akzeptiert die Kreditkarten VISA und MASTERCARD.
5.3. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung nach dem Versand der
Ware.
5.4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von STMG.
5.5. Ab einer 2. Mahnung und im Falle von Rückbelastungen bei
Kreditkartenzahlungen oder Rücklastschriften bei Abbuchungen kann STMG
ein pauschales Bearbeitungsentgelt von € 10,00 mit der Maßgabe verlangen,
dass eine Forderung von STMG auf Ersatz eines weitergehenden Schadens
nicht ausgeschlossen ist und dem Kunden vorbehalten bleibt, gegenüber
STMG den Nachweis zu führen, dass STMG kein oder ein wesentlich
geringerer Schaden als das geltend gemachte pauschale Bearbeitungsentgelt
entstanden ist. Bei Rückbelastungen von Rücklastschriften und
Kreditkartenbelastungen sind in jedem Fall zusätzlich nachgewiesene
Bankgebühren und Gebühren der Kreditkartenorganisationen als
Verzugsschaden zu ersetzen.

6. Widerrufsrecht
6.1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht ihm entsprechend den
gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu.
6.2. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen
a) bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,  
b) bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde,
c) bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
d) bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware
in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde,
e) vorbehaltlich des Satzes 2 des § 312g Abs. 2 BGB bei Verträgen zur
Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen
Zwecken als Wohnzwecken, Beförderung von Waren,
Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur
Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit
Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen
Termin oder Zeitraum vorsieht,
f) bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit
Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
6.3. Auf die nachfolgende und zusätzlich unter dem Link Belehrung über
das Widerrufsrecht abrufbare Widerrufsbelehrung
wird hingewiesen.

7. Gewährleistung
7.1. Für Verträge mit Verbrauchern gelten für alle im Shop angebotenen
Waren und Dienstleistungen die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.  
7.2. Für Verträge mit Kunden, die Unternehmen sind, gilt:  
a) Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich
offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen
nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder
Ablieferung in Textform gegenüber STMG unter der in der Rechnung/im
Lieferschein angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Rüge.
b) Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist
sich die Beanstandungen als berechtigt, erhält der Kunde die Fracht- oder
sonstigen Transportkosten erstattet.
c) Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist
auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die
gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung,
Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen
Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder
Schadensersatz.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.

8. Haftung von STMG
8.1. STMG haftet für Mängel und Lieferverzug
a) in voller Schadenshöhe bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei
Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit,
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und
grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
d) der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) nur auf Ersatz des typischen,
vorhersehbaren Schadens
8.2. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen
unberührt.

9. Datenschutz; Speicherung, Löschung und Korrektur von
Kundendaten; Auskunft über gespeicherte Daten

9.1. Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines
Kaufvertrages werden von STMG Daten im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
9.2. Beim Besuch des Onlineshops von STMG werden die aktuell vom PC des
Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das
Betriebssystem des PC des Kunden sowie die vom Kunden betrachteten
Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten des Kunden
sind nicht möglich.
9.3. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nur zur
Korrespondenz mit dem Kunden und nur zum Zwecke der Abwicklung der
Bestellung verwendet und verarbeitet. Diese Daten werden nur an ein etwa
mit der Lieferung beauftragtes Versandunternehmen weitergegeben, soweit
dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung der Zahlung
werden die Zahlungsdaten an die bezogene Bank weitergegeben.
9.4. Die Speicherung der Daten erfolgt, soweit keine anderweitige
ausdrückliche Zustimmungserklärung des Kunden für künftige Verwendungen
erfolgt ist, nur bis zum Abschluss der Abwicklung der Bestellung bzw. einer
eventuellen Rückabwicklung. Soweit handelsrechtliche oder steuerliche
Aufbewahrungsfristen für bestimmte Daten, insbesondere
Auftragsbestätigungen und Rechnungen, zu beachten sind, kann die Dauer
der Speicherung darüber hinaus erfolgen und bis zu zehn Jahren betragen.
9.5. Dem Kunden steht das Recht zu, jederzeit die Löschung, Korrektur oder
Sperrung seiner Daten zu verlangen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche
Aufbewahrungsfristen von STMG entgegenstehen. Der Kunde hat jederzeit
Anspruch auf Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die über ihn
gespeichert sind. Entsprechende Anforderungen für Auskunft, Löschung,
Korrektur oder Berichtigung sind an STMG unter der in Ziff. 1.1 angegebenen
Anschrift und Kommunikationsdaten zu richten.

10. Information über Verbraucherstreitbeilegung
STMG weist im Hinblick auf das Gesetz über Verbraucherstreitbeilegung
darauf hin, dass STMG nicht an einer freiwilligen Verbraucherstreitbeilegung
teilnimmt. Sofern eine Verbraucherstreitbeilegung nach Drucklegung dieser
Geschäftsbedingungen für STMG verpflichtend würde, informiert STMG die
Verbraucher hierüber in geeigneter Form. STMG weist für alle Verträge, die
im elektronischen Rechtsverkehr geschlossen wurden, auf die europäische
Online-Streitbeilegungs-Plattform http://ec.europa.eu/consumers/odr/ hin.

11. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
11.1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen STMG und
dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber
einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine
zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt oder
ausgeschlossen werden.
11.2. Ist der Kunde nicht Verbraucher, so ist ausschließlicher Gerichtsstand
für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis
zwischen STMG und dem Kunden der Sitz von STMG.
11.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger
Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder
unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt
unberührt.


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München (2018)